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Rechtsanwalt

Dr. Klaus Jürgen Karner

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RSS Ausgewählte Entscheidungen & Pressemitteilungen des VfGH

  • Verfassung im Dialog 2026
  • Auflösung einer Versammlung für Klimaschutz in Linz war keine Verletzung des Rechtes auf Versammlungsfreiheit
  • Die Regelung des Strafgesetzbuches über den erweiterten Verfall von Vermögenswerten ist verfassungskonform
  • VfGH-Entscheidungen zur Informationsfreiheit
  • VfGH: Anträge betreffend Kopftuchverbot für Mädchen in Schulen sind unzulässig

RSS DiePresse.com – recht

  • Nur fliegenden Drachen können die neuen KI-Regeln egal sein [premium]
  • Bei Gluthitze arbeiten: Reicht der rechtliche Schutz? [premium]
  • Vater starb bei Pferderennen: kein Trauerschmerzengeld für die Kinder [premium]
  • Boden hinderte Rollstuhlfahrer am Feiern: Klage scheitert [premium]
  • Verschollene Politiker: Was soll man machen, wenn der Kanzler oder der Präsident verschwindet? [premium]

RSS Recht – derStandard.at

  • Der Bewährungshilfe Neustart fehlen acht Millionen Euro
  • Anordnung einer gemeinsamen Elternberatung im Obsorge- oder Kontaktrechtsverfahren
  • Zwei Jahre neues Verbandsklageregime: eine erste Zwischenbilanz
  • Prozess gegen rüstige 88-jährige Stalkerin, die Ehepaar über 8000-mal kontaktierte
  • Neue Anonymisierung als Katalysator für die Digitalwirtschaft
Dr. Klaus Jürgen Karner
Widmanngasse 44
A-9500 Villach
E-Mail: office@rechtsanwalt-karner.at
Tel.: +43 (0)4242 / 228 80
Fax: +43 (0)4242 / 213 51
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